Wir sind Europäer

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Guilherme Pinto, Präsident von Efus, nimmt Stellung zu den Terroranschlägen in Frankreich in der Woche vom 07. Januar 2015

Mit Schock und Entsetzen haben wir diese Anschläge in Frankreich erlebt, die in der Woche vom 7. Januar den Tod von 17 Menschen einforderten. Angesichts dieser Verbrechen sind wir Charlie, aber insbesondere sind wir Europäer, denn die konstituierenden Rechte unsere Union sind angegriffen worden. Die Geschehnisse der letzten Tage, besonders in Belgien, zeigen dass Terrorismus – und die Radikalisierung als eine ihrer Ursachen – ein grenzüberschreitendes Phänomen ist. Darum müssen wir sowohl auf europäischer als auch auf internationaler Ebene denken und handeln.

Die Geschehnisse haben nicht nur tiefgreifende Emotionen in jedem Einzelnen von uns hervorgerufen, sondern uns darüber hinaus zum Nachdenken angeregt über unsere kollektive Verantwortlichkeit sowie unsere Rolle als kommunale Akteure und Praktiker, unabhängig unseres Herkunftslandes. Die Reaktion von Polizei und Justiz der Staaten wird nur dann wirksam sein, wenn sie durch die der Städte im Bereich Prävention und Integration verstärkt wird. Darum liegt es in unserer Verantwortung sicherzustellen, dass der Kampf gegen den Extremismus nicht zur Einschränkung von Grundfreiheiten, der Infragestellung von Prävention, oder dem Rückzug oder der Spaltung von Gemeinden führt.

Mehr als je zuvor muss das Europäische Forum jetzt eine Rolle dabei spielen, die kommunalen und regionalen Behörden in ihrem Auftrag der Prävention, der Erkennung von Radikalisierungen und der Hilfe zur Endradikalisierung zu unterstützen.  Dieses Phänomen, das unmittelbar nur eine begrenzte Anzahl von Menschen betrifft, erfordert die Entwicklung spezifischer und zielgerichteter Maßnahmen. Anstatt unsere Aufmerksamkeit abzulenken, müssen diese Maßnahmen, im Gegenteil, zur Verstärkung unserer elementaren und grundsätzlichen Strategien der Inklusion, Prävention und Sicherheit beitragen.

Zunächst muss Efus, als Plattform des Dialogs und Austauschs, lokalen Interessenvertretern – Kommunalpolitikern und Praktikern – ermöglichen, ihre Ansichten zu Situationen auszutauschen, mit denen umzugehen sie sich möglicherweise nicht ausreichend ausgerüstet fühlen. Mehr als 25 Jahre lang haben wir gezeigt, dass über die Besonderheiten regionaler Gebiete und politischer Zugehörigkeiten von Amtsträgern hinaus, es nicht nur möglich, sondern notwendig ist, zusammenzuarbeiten.

Mehr als einmal haben wir die Notwendigkeit von evidenzbasierten politischen Strategien betont. Dies ist der Grund warum Efus nun schon seit einigen Monaten in Kooperation mit europäischen Städten an Antworten mit Blick auf die Prävention von gewaltsamen Radikalisierungen arbeitet (lesen Sie hier). Wir müssen noch einiges mehr über dieses Thema lernen. Es gibt jedoch bereits eine große Anzahl an Studien und Forschungen sowie Initiativen, die sich als erfolgreich bewiesen haben. Hier betone ich noch einmal Efus‘ Verpflichtung, Austausch und Zusammenarbeit zwischen den Kommunen zu organisieren, um diese mit dem verfügbaren Wissen und den vorhandenen Praktiken auszustatten.

Die Aufgabe, die vor uns liegt, ist gewaltig, da wir einer enormen Herausforderung gegenüber stehen: unsere Städte zum Garant für Zusammenleben und freie Meinungsäußerung zu machen. Indem wir zusammenarbeiten werden wir es schaffen, die allgemeine Mobilisierung, die wir in der Welt und besonders in Europa beobachten, in konkrete Aktionen für die Sicherheit eines jeden Bürgers und die Stärkung sozialer Zusammenarbeit umzusetzen.

Guilherme Pinto
Präsident von Efus
Bürgermeister von Matosinhos